Herzlich Willkommen

auf der Seite der AFD-Ratsfraktion der Stadt Buchholz

Bei der Kommunalwahl im September 2016 haben gut 9,1 Prozent der Buchholzer Wähler für die AfD gestimmt. Das bedeutete fast vier Mandate, aber eben nur fast. So waren es dann doch nur drei. Und durch die bekannte und in der Presse breit diskutierte Trennung von Herrn Stehnken besteht die AfD Fraktion nun aus zwei Mitgliedern. Rainer Sekula als Fraktionsvorsitzender und Michael Cordes als Fraktionsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Schon im Vorfeld der Ratsarbeit hatten wir uns mit Seminaren und Selbststudium in die komplexe Thematik gestürzt. Dieser Prozess ist gleitend und endet praktisch nie. Die konstituierende Ratssitzung am 15.11.2016 verlief durchaus in unserem Sinn. Erreichten wir doch in praktisch allen Ausschüssen Sitz und Stimme. Lediglich im wichtigen Verwaltungsausschuss und im Betriebsausschuss sind wir nur mit Grundmandat vertreten. Die Grundsatzreden des Bürgermeisters und aller Fraktionsvorsitzenden von diesem Tag sind alle in das Ratsprotokoll eingegangen. Das Stadtgespräch war aber über einen langen Zeitraum die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden. Die nächste Ratssitzung am 06. Dezember war geprägt von der Einbringung des Haushalts für 2017 durch den 1. Stadtrat Herrn Hirsch. Da rückten alle anderen Themen in den Hintergrund. Unsere Fraktion arbeitet beim Haushalt noch an einer abschließenden Meinungsbildung. Dann war erst mal Jahreswechsel.

Im Jahr 2017 haben wir an den beiden Einführungskursen der Stadtverwaltung zum Thema Finanzen und Bauen für alle neuen Ratsmitglieder teilgenommen. Und wir werden im Februar einen weiteren Kurs in Lüneburg belegen. Themen dort: Städtebaurecht, Gemeindefinanzen, Kommunales Haushaltsrecht. Anträge und Anfragen haben wir natürlich auch gestellt. Rats-TV, Mühlentunnel, Obdachlose waren die Themen. Über alle diese Anträge hat auch die Presse berichtet, bzw. die Diskussionen sind im Gange.

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